Entries Tagged as ‘Politik’

Mittwoch, 28 Mai 2008

Jansen Klaus lässt es raus

Wenn die Spitzelaffäre rund um die Telekom nicht so traurig und ekelhaft wäre, müsste man den Telekom-Oberen fasst dankbar sein, dass man unseren Politikern in der Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung endlich ihre Irrungen vor Augen führen kann.
Endlich etwas, auf das man mit den Fingern zeigen kann. Handfeste Argumente statt theoretischer Diskussionen mit viel heißer Luft.
Wie [...]

Freitag, 23 Mai 2008

Filmzitat?

Angesichts des kindischen Koalitionsstreits wegen der Rücknahme der Diätenerhöhung und dem peinlichen Theater um die Bundespräsidentenkandidatur von Gesine Schwan ist mir spontan folgender Satz in den Sinn gekommen.
Die können sich nicht mal über die Farbe von Scheiße einigen.
Ich bin mir ganz sicher, dass das ein berühmtes Filmzitat ist. Seit zwei Tagen zermartere ich mir den [...]

Dienstag, 29 Januar 2008

Farbspiele

Die Hessen haben gewählt und jetzt haben sie den Salat.
Da heißt es immer “Geschichte wiederholt sich nicht” und dann produzieren sie ein Wahlergebnis, das frappierend an die letzte Bundestagswahl erinnert. Roman hat es vorausgesehen.
Der leicht angebräunte Platzhirsch wird abgestraft, bleibt aber knapp die stärkste Kraft. Leider reicht es trotz gelbem Wurmfortsatz nicht für eine [...]

Freitag, 28 Dezember 2007

Datenhalde

Nun hat also auch unser Bundespräsident seine Unterschrift unter das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung gesetzt.
Nächste Station “Bundesverfassungsgericht“.
Eine politische Institution nach der anderen hat das Gesetz trotz massiver Proteste und offen geäußerter Bedenken durchgewunken.
Angesichts dieser Kaltschnäuzigkeit habe ich manchmal Zweifel, ob ich irgend etwas an der ganzen Angelegenheit nicht verstanden habe, oder mißinterpretiere.
Verstehe ich denn irgend etwas [...]

Mittwoch, 2 Mai 2007

Rauch! - frei

Bei der Aussicht jüngerer Generationen auf eine staatliche Rente und der bürgerfeindlichen Politik in unserem Land, liest sich der Hinweis auf der Packung doch eher wie eine verkaufsfördernde Maßnahme denn als Warnung.
Heureka, schon wieder sieben Minuten einer ungewissen Zukunft verraucht.
Naja, so ein bisschen Polemik muss doch auch mal erlaubt sein, oder nicht?

Freitag, 26 Januar 2007

Hartz Deal

Herr Hartz hat ja nun seinen Deal bekommen. Unumstritten ist dieser ja nicht. Was waren das gleich? Zwei Jahre Haft auf Bewährung und eine Geldstrafe?
Was mich am meisten interessiert, sind die Bewährungsauflagen. Was steht denn in diesem Fall da drin? Darf er jetzt eine zeitlang niemandem mehr die Prostituierten bezahlen? Gibt es überhaupt Bewährungsauflagen?
Erstrecken [...]

Dienstag, 16 Januar 2007

Politisches Altenteil?

Kann es sein, das Edmund Stoibers Ankündigung, auch 2008 als Ministerpräsident anzutreten, beim bayerischen Wahlvolk in etwa auf die gleiche Weise angekommen ist, wie einst Erich Honeckers Ausspruch:
“Die Mauer wird in 50 und auch in 100 Jahren noch bestehen bleiben, …”
Anders kann ich mir die aktuelle Entwicklung kaum noch erklären. Erstaunlich, wie schnell man [...]

Freitag, 29 September 2006

Unternehmenssteuerreform

Gestern abend Monitor (RealPlayer erforderlich) gesehen, und dabei auf den Bericht über die neue Unternehmenssteuerreform gestoßen. Da solche Dinge leider viel zu oft überlesen werden bzw. nach kurzer Zeit wieder in Vergessenheit geraten, sei es hier kurz notiert.
In kurzen Sätzen notiert geht es um folgendes:
Nominell, das heißt so steht es auf dem Papier, beträgt [...]

Dienstag, 26 September 2006

Das kleine schwarze Buch

Heute hat also der Bund der Steuerzahler wieder mal sein Schwarzbuch der Steuerverschwendung vorgestellt. Und wieder war ich völlig überrascht, das die was gefunden haben. Man stelle sich mal die Meldung vor: “Diesjährige Ausgabe des Schwarzbuches entfällt, aus Mangel an Verschwendung”. Ich glaub die Medien würde durchdrehen.
Sicher ist es notwendig die Verschwendung Jahr für [...]